Metropolregionen stärken

Der Verband Region Stuttgart sieht in der Erneuerung der Leipzig-Charta und der Territorialen Agenda der EU große Chancen zur Stärkung der Metropolregionen.

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden mit der Weiterentwicklung der Leipzig-Charta und der Territorialen Agenda der EU gleich zwei Strategiepapiere durch die nationalen Regierungen unterzeichnet, die neue Maßstäbe für die europäische  Raumordnungs- und Stadtpolitik setzen. Aus diesem Anlass haben auf Einladung des Verbands Region Stuttgart gestern die Metropolregionen Stuttgart und Rhein-Neckar gemeinsam mit dem Präsidenten der Urban Intergroup des EU-Parlaments Jan Olbrycht (MdEP), sowie der Leiterin des Bereichs Innenpolitik aus der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, Dr. Katharina Erdmenger, und dem Direktor des European Urban Knowledge Network, Mart Grisel, über die Folgen der beiden Strategien diskutiert.

Sehr positiv bewerten die beiden Metropolregionen hierbei, dass sowohl die Territoriale Agenda als auch die Leipzig-Charta die Stadt-Umland-Kooperation im funktionalen Raum aufgreifen. Die metropolitane Zusammenarbeit wird in der Leipzig-Charta als eine von insgesamt drei räumlichen Ebenen der Stadt genannt und somit anerkannt, dass die Stadt über die eigentlichen, administrativen Grenzen hinausgeht und in der Region eingebettet ist.

Thomas Bopp, Vorsitzender des Verbands Region Stuttgart, bekräftigte in seiner Begrüßung die Wichtigkeit der regionalen Perspektive: „Denn keine Stadt kann sich den drängenden Herausforderungen unserer Zeit, wie Klimaschutz, der Bereitstellung erneuerbarer Energien, nachhaltiger Mobilität, Infrastrukturmaßnahmen, bezahlbarem Wohnraum und Industrieansiedlungen alleine stellen, sondern nur in Zusammenarbeit mit der Region “ Umso wichtiger sei es, dass die Leitvorstellungen aus den beiden Strategien nach ihrer Unterzeichnung auch praktisch umgesetzt werden – in Form von Maßnahmen und Förderprogrammen der EU und ihren Mitgliedstaaten. Schließlich steigen durch die Corona-Krise die Anforderungen an die Städte und Regionen, die dafür verfügbaren kommunalen Budgets werden aber in Zukunft deutlich schlanker sein als bisher. Es führe kein Weg daran vorbei die Metropolregionen als Säulen der europäischen Entwicklung und des Wohlstandes zu unterstützen – ganz nach dem Prinzip „Stärken stärken“.

Die Regionaldirektorin des Verbands Region Stuttgart, Dr. Nicola Schelling, betonte: „Nachhaltige Stadtentwicklung ist nur möglich, wenn der regionale Kontext berücksichtigt wird.“ Gemeinsam mit dem Vertreter der Metropolregion RheinNeckar erläuterte sie die in der Leipzig-Charta verankerten Dimensionen der gerechten, grünen und produktiven Stadt.  „Es liegt auf der Hand, dass grüne Infrastruktur gesamtregional betrachtet werden muss“, so Schelling weiter. Nicht nur weil Umwelt und Landschaft keine kommunalen Grenzen kennen, sondern auch weil verschiedene Abwägungselemente, die auf kommunaler Ebene greifen, nicht alle dort gleichzeitig zur Geltung gebracht werden können. „Hier braucht es den regionalen Ansatz, der erkennt an welchen Orten, sich welches Ziel am besten bewerkstelligen lässt“, sagte Schelling. Nur so könne man die Kommunen am besten unterstützen.

Leipzig-Charta

Die Leipzig-Charta ist ein Grundlagendokument zur Stadtentwicklung in Europa aus dem Jahr 2007 mit dem Fokus auf eine stärkere Nutzung integrierter Stadtentwicklungspolitik und der besonderen Aufmerksamkeit auf benachteiligte Stadtquartiere. Aufgrund neuer thematischer Herausforderungen und institutioneller Rahmenbedingungen für die Stadtentwicklung in Europa wird die Leipzig-Charta aktuell gemeinsam mit den nationalen und EU-Partnern weiterentwickelt und angepasst, um auf dem Informellen Ministertreffen für Stadt- und Raumentwicklung Ende diesen Jahres in Leipzig angenommen zu werden.

Territoriale Agenda

Die für Raumordnung und territoriale Entwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister aus den EU-Mitgliedstaaten haben ihre gemeinsamen Ziele und Leitvorstellungen im Jahr 2007 in der Territorialen Agenda der EU niedergelegt.  Sie bildet so einen aktionsorientierten politischen Rahmen zur Stärkung des territorialen Zusammenhalts. Angesichts neuer Herausforderungen für die Raumentwicklung wird die Agenda seit 2017 überarbeitet und an neue Entwicklungen angepasst. Sie soll am 1. Dezember ebenfalls in Leipzig beschlossen werden.

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