Wer in der Region Stuttgart mit schnellen Internetverbindungen surfen will, ist ziemlich gut bedient. 97,8 Prozent aller Haushalte können mit mindestens 2 Mbit/s ins Internet. Allerdings, je höher die Breitbandgeschwindigkeit umso niedriger wird die Abdeckung. Nur noch knapp 87 Prozent der Haushalte können auf Datenleitungen von über 50 Mbits/s zugreifen, die für die Übertragung hochauflösender Videos oder Videotelefonie nahezu Standard sind. Um die 365.000 Einwohner der Region können von solchen Datengeschwindigkeiten also nur träumen. Damit liegt die Region Stuttgart aber immer noch über den Ausbauzielen der Bundesregierung. Auf Antrag der CDU-Fraktion haben die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses heute über die Breitbandversorgung, Mobilfunknetz und DVB-T diskutiert. Denn: Flächendeckende und schnelle Internetverbindungen sind für die Hightech-Region Stuttgart von zentraler Bedeutung. DVB-T, mit dem digitale Fernsehprogramme über erdgebundene Sender ausgestrahlt werden, spielt in der Region Stuttgart eine geringe Rolle.
Wie die Auswertung des Breitbandatlas zeigt, liegen die Gebiete der Region Stuttgart, in denen nicht einmal Übertragungsmengen von 2 Mbits/s gegeben sind, keineswegs nur in den ländlicheren Randbereichen. Die „weißen Flecken“ erstrecken sich über die gesamte Region und konzentrieren sich an deren Grenzen. Dort, zum Beispiel in Stuttgart-Frauenkopf, im Schurwald oder im Welzheimer Wald, sind manchmal sogar ganze Teilräume vom Internetzeitalter abgehängt. Allerdings sind die Voraussetzungen für den Umbau zu schnellen Internetverbindungen in der Region Stuttgart entsprechend des Breitband-Investitionsindex gut oder sehr gut.
In einer ersten Stufe soll die Region Stuttgart ein Konzept für eine zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle erarbeiten. Ziel dieses „regionalen Kümmerers“ könnte es sein, den Ausbau der Breitbandinfrastruktur flächendeckend voranzutreiben und damit Städte sowie Gemeinden, aber auch kleinere Unternehmen zu unterstützen. Gerade auch beim Ausbau der digitalen Netze lassen sich durch ein koordiniertes Vorgehen Kosten sparen. Ergänzt werden könnte dies durch ein regionales Breitbandportal. Auch dazu soll sich die Region vertieft Gedanken machen, so der einhellige Auftrag des Wirtschaftsausschusses. „Wenn wir ernsthaft Partner der Kommunen sein wollen, können wir das nicht einmalig machen, sondern müssen auch Personalressourcen dafür vorsehen“, erklärte Wirtschaftsdirektor Dr. Jürgen Wurmthaler das Vorgehen, zunächst die Rahmenbedingungen zu klären.
Trotz guter Voraussetzungen sei in der Region Stuttgart noch nicht alles erfüllt was wünschenswert wäre, sagte Dr. Joachim Pfeiffer (CDU). Der Datenverkehr stiege stärker als der Ausbau der Infrastruktur, so dass selbst in urbanen Zentren Grenzen erreicht würden. Dr. Jürgen Zieger (SPD) warf die Frage nach der Zuständigkeit auf. „Schneller Internetzugang ist ein absoluter Standortfaktor“, sagte Thomas Sprißler (Freie Wähler). „Wenn in Gewerbegebieten kein Angebot vorhanden ist, haben wir in der Region ein echtes Problem“, führte Michael Lateier (Grüne) aus. Andreas Knapp (FDP) ist der Auffassung, dass die Region bei diesem „bedeutenden Thema“ weniger leistungsfähigen Kommunen gegebenenfalls unter die Arme greifen kann.
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