Die Region Stuttgart wird sich weiterhin aktiv um das Thema Breitband kümmern. Der Verband Region Stuttgart soll dafür im nächsten Haushalt 200.000 Euro zur Verfügung stellen. Das hat der Wirtschaftsausschuss heute nahezu einstimmig der Regionalversammlung empfohlen, die den Etat 2017 am 7. Dezember beschließen wird. Die Empfehlung, das Budget auf 200.000 Euro zu erhöhen, geht auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück, der fraktionsübergreifend unterstützt wurde.
Mit dem Geld soll ein Breitbandbeauftragter bei der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH eingestellt und daraus die Sachkosten gedeckt werden. Dieser „Kümmerer“ soll befristet auf drei Jahre die regionalen Breitbandaktivitäten koordinieren und die Entscheidungsfindung für das weitere Verfahren auf Grundlage der laufenden Backbone-Untersuchung vorbereiten. Ziel ist es auf diese Weise, eine gemeinsame Umsetzungsstrategie zu erarbeiten. Zu den Aufgaben gehören Sondierungsgespräche mit potenziellen Netzbetreibern und Infrastrukturunternehmen sowie die Zusammenarbeit mit den Partnern der Landkreise und der Stadt Stuttgart.
Fraktionsübergreifende Zustimmung
Dr. Wolfgang Häfele (CDU) sieht in der Beseitigung der weißen Flecken auf der Breitband-Landkarte eine „ganz wichtige Angelegenheit“. Eine professionelle Fachkraft mit entsprechendem Knowhow müsse eingestellt werden. „Diese Aufgabe ist sehr wichtig und muss unbedingt angegangen werden“, schloss sich Michael Lateier (Grüne) an. „Der schnelle Ausbau ist für die Industrieregion Stuttgart von elementarer Bedeutung“, begründete Dr. Jürgen Zieger (SPD) die Notwendigkeit einer regionalen Unterstützung. Andreas Hesky (Freie Wähler) sieht im Breitbandausbau „eines der zentralen Themen, auch der nächsten Jahre“, machte allerdings ein Fragezeichen, ob die Region jährlich 200.000 Euro bereitstellen sollte. Albrecht Braun (FDP) findet, „besondere Kompetenz kostet Geld“. Ulrich Deuschle (Innovative Politik/Republikaner) wollte wissen, wie die Abstimmung mit den Breitbandbeauftragten der Landkreise laufe.
Die Ergebnisse der regionsweiten Backbone-Studie sollen im ersten Quartal 2017 vorliegen. Bei der Untersuchung werden Glasfaser-Infrastrukturen erhoben und überörtliche Glasfaserstrecken entlang der Hauptverkehrstrassen geplant. Darüber hinaus wird die Glasfaserzuführung in die örtlichen Ausbaugebiete erarbeitet. Städte und Gemeinden können darauf aufbauend eine FFTB-Planung umsetzen, die die Breitbandstrecke in Gebäude bringt. Teil der Untersuchung ist darüber hinaus eine Kostenabschätzung für die Zugangsnetze. Das Land übernimmt gut 90 Prozent der Kosten für die Untersuchung in Höhe von insgesamt 400.000 Euro. Sie wurde gemeinsam von der Stadt Stuttgart, den Landkreisen, dem Verband Region Stuttgart und der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH auf den Weg gebracht.
Pressemitteilung (als pdf-Datei)
