Kurzfristige Ergänzung des Regionalverkehrsplans – Öffentlichkeitsbeteiligung
Viele Rahmenbedingungen des Mobilitäts- und Verkehrssektors verändern sich seit einigen Jahren sehr dynamisch. Beispielsweise wurden mehrere Klimaschutzgesetze und -pläne mit ambitionierteren Klimaschutzzielen verabschiedet, umfangreiche Förderprogramme aufgelegt und neue „Push“-Maßnahmen eingeführt. Ebenso wurden technische Entwicklungen vorangetrieben, wie Digitalisierung, alternative Antriebe, teil-autonome Systeme, neue Verkehrsmittel, bessere Vernetzung etc. Zudem wirken sich die COVID-19-Pandemie und der Ukrainekrieg u.a. durch vermehrtes home-office, geändertes Freizeitverhalten, Änderungen in der Verkehrsmittelwahl und steigende Energiepreise aus. Die vielfältigen Veränderungen sind mit vielschichtigen Herausforderungen verbunden, die es in den nächsten Jahren zu lösen gilt.
Vor diesem Hintergrund soll der Regionalverkehrsplan in einem zweistufigen Verfahren weiterentwickelt werden. Die Bearbeitung der vorgesehenen Arbeitsinhalte soll so zeitnah wie möglich erfolgen. Daher werden die Inhalte in Abhängigkeit von Untersuchungsbedarf und Bearbeitungsdauer den folgenden Stufen zugeordnet:
- In einer Kurzfristigen Ergänzung sollen Aspekte behandelt werden, die keine grundlegenden Untersuchungen, umfangreiche Modellanwendungen oder Vergabeverfahren erfordern.
- In einer Mittelfristigen Anpassung sollen Inhalte bearbeitet werden, die vertiefende Betrachtungen, umfassende Anwendungen eines Verkehrsmodelles, methodische Weiterentwicklungen oder externe Expertise erfordern. Für diese Arbeiten sind vorab die Mobilitätsdaten für die Region Stuttgart zu aktualisieren und ein neues regionales Verkehrsmodell zu entwickeln.
Die Inhalte der beiden Stufen sind in der Sitzungsvorlage für den Verkehrsausschuss am 17.11.2021 (Vorlage VA-177/2021 (ratsinfomanagement.net) ausführlich und in der Vorlage für die Regionalversammlung am 28.09.2022 (Vorlage RV-066/2022 (ratsinfomanagement.net) im Überblick dargestellt.
Gegenstand der aktuellen Öffentlichkeitsbeteiligung ist die derzeit laufende Kurzfristige Ergänzung des Regionalverkehrsplans. In dieser Stufe werden diejenigen Entwicklungen, Herausforderungen und Themen im Mobilitäts- und Verkehrssektor aufgegriffen, die seit Beschluss des Regionalverkehrsplans im Jahr 2018 aufgetreten sind und - aus Gründen der Kurzfristigkeit - ohne aktualisierte Mobilitätsdatenbasis, neues Verkehrsmodell oder eingehende Untersuchungen sinnvoll bearbeitet werden können. Sie werden hinsichtlich ihrer Bedeutsamkeit für die regionale Verkehrsplanung beleuchtet und es werden ggfs. relevante Aussagen und Inhalte in den Regionalverkehrsplan integriert.
Für die Kurzfristige Ergänzung des Regionalverkehrsplans wurde ein Entwurf (PDF-Download) erarbeitet, zu dem auf Beschluss der Regionalversammlung eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Änderungen, die sich durch das Verfahren zur Kurzfristigen Ergänzung des Regionalverkehrsplans beim aktuellen Bearbeitungsstand gegenüber der Beschlussfassung vom 18.07.2018 ergeben, sind im Entwurf zur besseren Auffindbarkeit mit gelber Texthervorhebungsfarbe kenntlich gemacht.
Stellungnahmen
zum Planentwurf können bis spätestens 09. Dezember 2022
- per E-Mail an die Adresse regionalverkehrsplan(at)region-stuttgart.org oder
- schriftlich gegenüber dem Verband Region Stuttgart, Kronenstraße 25, 70174 Stuttgart oder
- zur Niederschrift in der Geschäftsstelle des Verbands Region Stuttgart, Kronenstraße 25, 70174 Stuttgart
abgegeben werden.
Die Stellungnahmen sollten sich auf die oben dargestellte zweistufige Vorgehensweise oder die im Rahmen der Kurzfristigen Ergänzung des Regionalverkehrsplans vorgenommenen Änderungen (im Entwurf gelb hervorgehobene Passagen) fokussieren. Eine Beteiligung zu den sonstigen Inhalten des Regionalverkehrsplans wird derzeit nicht durchgeführt.
Regionales Kursbuch für Mobilität
Der Regionalverkehrsplan setzt die Leitplanken für eine zukunftsorientierte Verkehrsentwicklung in der Region Stuttgart. Er berücksichtigt sämtliche Verkehrssysteme, zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Er hat zudem die für die Regionalplanung wichtigen Wechselwirkungen zwischen Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturentwicklung im Blick. Dieses integrierte Handlungskonzept bildet die Basis für viele Entscheidungen der Regionalpolitik, wie z. B. über Verbesserungen bei den Verkehrsangeboten in der Aufgabenträgerschaft des Verbandes Region Stuttgart oder über Stellungnahmen der Region mit Verkehrsbezug. Daneben stellt der Regionalverkehrsplan ein wichtiges Instrument dar, um auf Investitionsentscheidungen von Bund und Land Einfluss zu nehmen.
Die Regionalversammlung hat den fortgeschriebenen Regionalverkehrsplan am 18. Juli 2018 mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Unterlagen finden Sie in unserem Rats- und Bürgerinformatiossystem.. Er ist das Ergebnis eines mehrjährigen, mehrstufigen, transparenten und partizipativen Prozesses, in den sich Behörden, Verbände, Städte und Gemeinden, Träger öffentlicher Belange sowie die Bürgerinnen und Bürger mehrfach in Beteiligungsverfahren einbringen und zur Planverbesserung beitragen konnten.
Der Regionalverkehrsplan zeigt auf, mit welchen Maßnahmen die Mobilität in der Region Stuttgart künftig gewährleistet und zukunftsfähig gestaltet werden kann. Hierzu wurden über 280 Straßen- und Schienenbauprojekte sowie Angebotsverbesserungen im Schienenverkehr untersucht, bewertet und in Dringlichkeitsstufen eingeordnet. Zur Bewertung wurden vielfältige Kriterien herangezogen: Neben verkehrlichen und raumordnerischen Aspekten zählen dazu auch Klima- und Umwelt-Wirkungen. Erstmals in der regionalen Verkehrsplanung wurden hierzu eine Strategische Umweltprüfung sowie ein Climate Proofing zur Untersuchung der maßnahmenbedingten Wirkungen auf die CO2-Emissionen durchgeführt.Die Ergebnisse sind zusammen mit Angaben zu den Entlastungswirkungen, Investitionskosten und der jeweiligen Dringlichkeit auf jeweils einem Steckbrief pro Maßnahme zusammengefasst und können in unseren GIS-Karten durch Anklicken der Maßnahme aufgerufen werden:
Maßnahmen Straße
Maßnahmen Schiene
Den Regionalverkehrsplan können Sie als PDF-Dateien herunterladen:
Textteil Regionalverkehrsplan (71 MB)
| Textteil mit |
Anhang mit | |
Umweltbericht mit |