15.04.2011
STUTTGART: Für eine sachliche Diskussion hat sich Regionaldirektorin Jeannette Wopperer heute in Bezug auf eine angestrebte einheitliche Aufgabenträgerschaft des Verbands Region Stuttgart beim ÖPNV ausgesprochen. „Es gibt Handlungsbedarf für einen transparenten ÖPNV aus einem Guss“, sagte sie. Die Beschlusslage der Regionalversammlung sei eindeutig. Zuletzt hatten sich die Regionalräte mehrheitlich bei der Haushaltsverabschiedung im Dezember 2010 für eine Neuordnung der Zuständigkeiten ausgesprochen. Sie versprechen sich davon Vorteile im Hinblick auf Effizienz und Transparenz.
Was die Befürchtungen der Stadt Stuttgart angeht, so seien diese unbegründet, machte Wopperer deutlich. „Der Verband Region Stuttgart strebt eine Vereinfachung an, keine Übernahme von Verkehrsunternehmen“, sagte sie in Richtung SSB. Die Bestellung des SSB-Verkehrs durch die Stadt bliebe bei einer einheitlichen Aufgabenträgerschaft durch den Verband Region Stuttgart unverändert. Denn der im ÖPNV-Gesetz angelegte Dualismus kann ja nach § 6 des Landesgesetzes aufrechterhalten bleiben. Danach ist die Befugnis der Gemeinden von einer abweichend geregelten Aufgabenträgerschaft unberührt.
