STUTTGART: In den späten Abendstunden werden ab Juli mehr Sicherheitsstreifen in den S-Bahn-Zügen der sechs Linien unterwegs sein. Der Verkehrsausschuss hat heute mit einer Gegenstimme eine Aufstockung um 130 Einsatzstunden wöchentlich beschlossen. Dafür trägt der Verband Region Stuttgart in den nächsten drei Jahren rund 165.000 Euro jährlich. Weitere 100 Einsatzstunden pro Woche wird die DB Regio AG als Betreiberin der S-Bahn finanzieren. „Unser gemeinsames Ziel ist es, die Sicherheit unserer Fahrgäste auf einem hohen Niveau zu halten“, sagte Regionaldirektorin Jeannette Wopperer. Sie verwies darauf, dass das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste bei den regelmäßigen Qualitätsbefragungen Bestnoten erziele. In Schulnoten ausgedrückt heißt dies: 2,3, der Zielwert liegt bei 2,5.
Keine „besorgniserregende“ Lage
Nach Auskunft von Peter Holzem, Präsident der Bundespolizeidirektion Stuttgart, sei das „Lagebild der tatsächlichen Kriminalität nicht besorgniserregend“. Gleichwohl habe aufgrund von Vorkommnissen und der Berichterstattung darüber im Herbst 2009, das Sicherheitsgefühl nachgelassen. Deswegen habe die Bundespolizei mehr Präsenz gezeigt, mit Erfolg, wie Peter Holzem sagte. So konnten insbesondere Übergriffe, die allgemein schwerpunktmäßig am Wochenende und in den späten Abendstunden passieren, deutlich reduziert werden.
Daran knüpfen die Einsätze der zusätzlichen bis zu neun Sicherheitsteams à zwei Personen an. Sie sollen von den späten Abendstunden bis Betriebsschluss mit unterschiedlichen Schwerpunkten im gesamten S-Bahn-Netz für Sicherheit sorgen. Aufgrund der sich ändernden Lagebilder müssten diese Einsätze laufend angepasst werden, sagte Wirtschaftsdirektor Dr. Jürgen Wurmthaler. Zu Beginn liegt ein Schwerpunkt an den Wochenenden.
Die Erhöhung der Sicherheitsstreifen auf 290 Stunden pro Woche geschieht im Vorgriff auf den neuen S-Bahn-Verkehrsvertrag mit DB Regio, der ab 1. Juli 2013 gilt. Dieser wird dann 580 Einsatzstunden pro Woche beinhalten.
Die heute beschlossenen Verbesserungen gehen auf Anträge von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linken bei den Haushaltsberatungen Ende letzten Jahres zurück.
„Mit dem Thema Sicherheit dürfen wir nicht spaßen. Wenn wir Verbesserungen erreichen könnten, sollten wir dieses tun“, sagte Rainer Ganske (CDU). Harald Raß (SPD) führte aus: Videoüberwachung alleine helfe nicht, sondern „die personelle Präsenz führt dazu, dass Straftaten zurückgehen und das Sicherheitsgefühl steigt.“ Bernhard Maier (Freie Wähler) begrüßte es, dass das Bewusstsein für solche Vorfälle geschärft worden sei, und die Regionalpolitiker mit den Verbesserungen besonnen gehandelt hätten.
Auf Zivilcourage setzt Heike Schiller-Schenten (Grüne) im Sinne des Antrags ihrer Fraktion. Sie forderte, eine Kampagne für Zivilcourage ins Leben zu rufen, ohne dabei in „Panikmache“ zu verfallen. Dr. Wolfgang Weng (FDP) betonte, das Thema Sicherheit sei ein „Dauerauftrag“. Kritisch und deshalb nicht zustimmungsfähig bewertete Wolfgang Hoepfner (Linke) die Aufstockung. Die Vorschläge seien „mit heißer Nadel gestrickt“.