„In zukunftsweisendes Miteinander zu investieren, ist ein besonderer Schwerpunkt des Haushalts im nächsten Jahr“, so charakterisierte die Regionaldirektorin des Verbands Region Stuttgart, Dr. Nicola Schelling, die Ziele des Haushaltsentwurfs 2019. Als Beispiele für derartige Investitionen nannte sie für 2019 die VVS-Tarifreform, die geplante Gründung einer Breitband-Service GmbH, Verbesserungsmaßnahmen beim Schienenknoten Stuttgart, den von der Wirtschaftsförderung betriebenen Transformationsdialog zum Strukturwandel, die Internationale Bauausstellung sowie die Remstalgartenschau.
Mit der Einbringung des Etats im Gesamtvolumen von 347,8 Mio Euro in der Regionalversammlung beginnen nun die Haushaltsberatungen. Am 5. Dezember 2018 wird die Regionalversammlung den Haushalt 2019 nach der Beratung in den Ausschüssen endgültig beschließen.
Größter Posten: 314,2 Mio Euro für Verkehrshaushalt
Mit 314,2 Mio Euro hat der Verkehrshaushalt den größten Anteil an den Ausgaben – wie schon in den Vorjahren. Auch bei den Einnahmen kommt der größte Teil (145,7 Mio Euro) in Form von Fahrgeldeinnahmen aus dem Bereich Verkehr. Weitere größere Einnahmeblöcke bilden Regionalisierungsmittel (91,2 Mio Euro), Landeszuschüsse (20 Mio Euro), die Verkehrs- (55,4 Mio Euro) und die Verbandsumlage (22,7 Mio Euro).
Im Verbandshaushalt steigt die Umlage um rund 1,8 Mio Euro. Damit finanziert der Verband vor allem die Beiträge an Beteiligungsgesellschaften, die Kosten der Regionalwahl sowie die laufenden Förderprojekte Landschaftspark, Nachhaltige Mobilität und Wirtschaft/Tourismus. Die Verkehrsumlage erhöht sich um knapp 2,7 Millionen Euro, liegt aber trotz erheblicher verkehrlicher Verbesserungen deutlich unter der mittelfristigen Finanzplanung. Während die Umlage für den Betrieb steigt, geht die Umlage für Investitionen im Verkehrshaushalt zurück. Hauptgrund ist, dass die für 2018 geplante Zahlung von vier Mio Euro für das dritte Gleis am Filderbahnhof aufgrund von Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren auf 2019 übertragen wird.
Weitere Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur
Mit den von der Regionalversammlung beschlossenen Verbesserungen geht der Ausbau der S-Bahn auch 2019 weiter. Dazu gehören ein 15-Minuten-Takt im Grundnetz bis 10 Uhr morgens, die Frühanbindung des Flughafens, die Verlängerung der im 15-Minuten-Takt fahrenden S6/S60 an Samstagen bis gegen 18 Uhr sowie ab dem Fahrplanwechsel im Dezember die Verlängerung des 15-Minuten-Takts im Grundnetz am Nachmittag. Diese Verbesserungen schlagen mit knapp acht Mio Euro zu Buche, allerdings sind davon nur drei Mio Euro aufgrund der mit dem Land ausgehandelten Regionalisierungsmittelvereinbarung umlagerelevant. Für das Jahr 2019 stehen zudem Folgeinvestitionen für das Programm "Nachhaltige Mobilität" an sowie darin die Förderung der Schnellladeinfrastruktur für die Elektromobilität. Zum Aufbau der regionalen Verkehrsmanagementzentrale und der Förderung von P+R Anlagen sind Investitionsmittel in Höhe von 2,5 Mio Euro für 2019 eingeplant.
Ausbau des Schienenknotens Stuttgart
2019 müssen darüber hinaus zusammen mit den Partnern wichtige Entscheidungen zum Ausbau des Schienenknotens Stuttgart getroffen werden. In Ergänzung zu den vom Land bereitgestellten 100 Mio Euro reserviert der Verband dazu Mittel von 20 Mio Euro aus seiner Rücklage. Schelling betonte in diesem Zusammenhang die Einführung der ETCS-Signaltechnik auf der S-Bahn Stammstrecke und die damit mögliche Verlängerung der S-Bahn Linien S4, S5 oder S6 bis nach Stuttgart-Vaihingen. Zudem müsse baldmöglichst über den Erwerb neuer S-Bahn-Züge entschieden werden, um dem wachsenden Fahrgastaufkommen – auch in Folge der VVS-Tarifreform – zu entsprechen. Die neuen Züge würden über Kredite und ggf. Mittel der Partner finanziert.
Grüne Infrastruktur steigert Attraktivität als Wohn- und Arbeitsregion
Die Aktionsprogramme für Wohnen und Gewerbe sollen 2019 dazu beitragen, den Gordischen Knoten von Flächenknappheit, höherem Flächenbedarf und demografischem Wandel zu durchschlagen. Oberste Priorität hat dabei die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum sowie von Gewerbeflächen. Als ein „Instrument zur Förderung innovativer Ideen“ bezeichnete Schelling die vom Verband unterstützte Internationale Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart, die mit neuen Konzepten zum Wohnen und Arbeiten sowie zur Mobilität in der Region beitragen soll.
Einen Meilenstein für die Förderung der grünen Infrastruktur in der Region bildet 2019 die vom Verband Region Stuttgart initiierte Remstal-Gartenschau, die der Verband im kommenden Jahr aus einem Sondertopf von zwei Mio Euro für interkommunale Projekte unterstützt. Mit der Gartenschau, die erstmals insgesamt 16 Kommunen umfasst, wird einerseits die Verbesserung der Lebensqualität sowie andererseits die Attraktivität der Region als Wohn- und Arbeitsstandort gestärkt.
Die Presseinformation als PDF-Download
Das Schaubild zum Haushalt 2019 als PDF-Download
