Europa ist für die exportorientierte Region Stuttgart besonders wichtig. Das hat der Wirtschaftsausschuss heute anlässlich des Berichts über die Europaarbeit von Wirtschaftsförderung und Verband Region Stuttgart deutlich gemacht. „Die Zukunftsthemen der Region Stuttgart, wie Elektromobilität, autonomes Fahren und neue PKW-Grenzwerte werden auch auf europäischer Ebene entschieden“, sagte Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling. Die Vernetzung spiele beim regionalen Engagement auf europäischer Ebene eine zentrale Rolle. „Unser gemeinsames Auftreten mit Partnern oder in Netzwerken verschafft uns viel mehr Sichtbarkeit. Mit vereinten Kräften lassen sich Interessen auch wirkungsvoller vertreten“, so Dr. Schelling. Als Beispiele nannte sie die Ausgestaltung der EU-Förderpolitik ab 2021 und die Mitwirkung an der Entwicklung der städtepolitischen Agenda der EU („urban agenda“).
WRS-Geschäftsführer Dr. Walter Rogg zog eine erfolgreiche Bilanz in Bezug auf das Einwerben von EU-Fördergeldern. Zwischen 2015 und 2017 sei es gelungen, 6,6 Millionen Euro an EU-Fördergeldern zu bekommen. „Wir werden uns auch künftig aktiv um europäische Fördergelder bemühen, gerade im Hinblick auf die Internationale Bauausstellung“, sagte Dr. Rogg. Als Beispiel dafür, dass die Region europäische Themen auch nach innen trage, stellte er das Netzwerk kommunaler Europabeauftragter vor. In Informationsveranstaltungen werden europäische Themen für kommunale Praktiker aufbereitet. „Das wollen wir nachfragebezogen ausbauen“, so Dr. Rogg.
Jörg Vogelmann (CDU) sprach von einem „erfreulichen Bericht“. „Das Europabüro und die Europaarbeit haben sich bewährt.“ Sabine Kober (Grüne) lobte die „sehr gute und breite Europaarbeit“ sowie das Europabüro in Brüssel, „das das Gras wachsen hört.“ „Der Bericht macht die Ergebnisse und Erfolge der Europaarbeit konkreter“, führte Harald Raß (SPD) aus. „Europaarbeit ist mehr als Förderprogramme“, brachte Gerd Maisch (Freie Wähler). Es gehe vielmehr auch um Netzwerkarbeit und vielfältige Gespräche. Peter Rauscher (Die Linke) nahm die positiven Worte seiner Vorredner auf. Albrecht Braun (FDP) sprach von einer „wertvollen Europaarbeit“. Stephan Schwarz (AfD) bedankte sich für den Bericht. Ulrich Deuschle (Republikaner/ Innovative Politik) erkundigte sich nach den finanziellen Folgen des Brexit.
Pressemitteilung (als pdf-Datei)