Springen Sie zum Inhalt
Verband Region Stuttgart

Wir haben viele interessante Themen.

Auf den folgenden Seiten gibt es daher weitergehende Informationen:

Presseinformationen |

Klage gegen den Regionalplan abgewiesen

MANNHEIM/STUTTGART: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat heute die Normenkontrollklage des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen gegen den Regionalplan für unzulässig erklärt und abgewiesen.

Der Gemeindeverwaltungsverband hatte bei der Fortschreibung des Regionalplans beantragt, als Unterzentrum ausgewiesen zu werden. Bisher ist die Gemeinde Neckartenzlingen als Kleinzentrum eingestuft. Begründet wurde dies zum einen mit der Anzahl der Einwohner im Verwaltungsraum. Zum anderen mit vorhandenen zentralörtlichen Einrichtungen, insbesondere im Bildungs- und Gesundheitsbereich. Der Verband Region Stuttgart hatte bei der Fortschreibung des Regionalplans geprüft, ob und inwieweit die Festlegung zusätzlicher Zentraler Orte oder eine Höherstufung bestehender Zentraler Orte aus raumordnerischen Gründen erforderlich ist. Dabei wurden die bestehenden Einstufungen bestätigt und damit auch die Festlegung der Gemeinde Neckartenzlingen als Kleinzentrum. Der Antrag wurde daher nicht berücksichtigt.

Das Ansinnen, per Normenkontrolle im Regionalplan als Unterzentrum eingestuft zu werden, ist mit dem heutigen Urteil des VGH gescheitert. Die Kosten des Verfahrens trägt der Gemeindeverwaltungsverband, der noch die Möglichkeit hat gegen das Urteil in Revision zu gehen.

Donnerstag, 31.10.2013/vrs

Pressemitteilung (als pdf-Datei)

Immer auf dem aktuellen Stand Unser Newsletter

Der Verband Region Stuttgart informiert via Newsletter aus der Region für die Region: Politische Entscheidungen, Veranstaltungen, spannendes Hintergrundwissen. Wenn auch Sie künftig den Newsletter kostenlos abonnieren wollen, dann registrieren Sie sich.

* = Pflichtfeld

Zurück

Immer auf Empfang

Sie benötigen weitere Informationen, haben Fragen oder wollen uns etwas mitteilen? Dann melden Sie sich gerne. Wir freuen uns über Ihre Nachricht.

Kontaktieren Sie uns