Auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung des Verbands Region Stuttgart wurden konkrete Schritte zur Gründung einer regionalen Breitband-Service Gesellschaft beschlossen. Nachdem die konzeptionellen Vorarbeiten zwischen den verschiedenen regionalen Partnern weit fortgeschritten sind, setzt die Region Stuttgart damit ein wichtiges Zeichen im Hinblick auf ein Engagement für die künftige regionale Breitband Kompetenz-Center GmbH (vorläufiger Name).
„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, die enge Zusammenarbeit der Region mit den Landkreisen und der Landeshauptstadt in eine schlagkräftige Organisationsform zu bringen, dies auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit privaten Anbietern“, betonte die Regionaldirektorin des Verbands, Dr. Nicola Schelling. „Die künftige GmbH muss die weiteren Schritte koordinieren: Den gemeinsamen Ausbau eines zukunftsfähigen Glasfasernetzes, das Datenmengen auch im Petabit-Bereich verlässlich und sicher transportieren kann und damit ein echter Standortfaktor für Wirtschaft und Mobilität in der Region Stuttgart ist.“
Der Ausschuss begrüßte die Planungen als eine richtige und notwendige Vorgehensweise um die Zukunftsfähigkeit der Region zu sichern. Er beschloss nach Diskussion mehrheitlich, dass sich die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS), eine 51-Prozent-Tochtergesellschaft des Verbands Region Stuttgart, an der neuen Gesellschaft beteiligt. Die Aufgaben der regionalen Koordinierungs- und Unterstützungsfunktion sowie des regionalen Breitbandbeauftragten sollen auf die künftige Gesellschaft übertragen werden. Es ist vorgesehen, dass sich daran auch die Landeshauptstadt und die fünf Kreise der Region Stuttgart zu je einem Siebtel beteiligen.
Mit der Gründung der gemeinsamen regionalen Breitband-Service Gesellschaft wird auch die Aufgabenteilung mit den Kreis-Infrastruktur-Organisationen klar geregelt. Zielsetzung ist es, so viel Synergien wie möglich zu nutzen und teures, personalintensives Knowhow zentral vorzuhalten. Damit wird auch den begrenzten Personalkapazitäten bei Breitband-Experten Rechnung getragen. Auch soll die Breitband-Service Gesellschaft der gemeinsame Verhandlungspartner für mögliche Kooperationen mit den Telekommunikationsunternehmen sein und daher kurzfristig aufgebaut werden.
Die Aufgabenstellung
Zum Aufgabenkatalog der neuen Gesellschaft gehören u.a.:
- Entwicklung einheitlicher Vorgaben und Richtlinien für den Breitbandausbau in der Region
- Definition von Standards im Umgang mit den Telekommunikationsunternehmen und Abstimmungsprozesse mit Fördermittelgebern wie dem Innenministerium
- Zentrale Schnittstelle zu Region, Land, Bund, Verbänden, Netzbetreibern und -eigentümern
- Beratung und Unterstützung der Landkreise und Kommunen bei Finanzierung und Förderung
- Zentrale Steuerung von Planungs-, Ausschreibungs- und Fördermittelfragen Abschluss von Rahmen-/Musterverträgen für juristische und technische Beratung.
Die nächsten Schritte
In den nächsten gemeinsamen Gesprächen mit den regionalen Partnern sollen die Grundzüge zur Gründung der künftigen regionalen Breitband-Gesellschaft konkretisiert und dann mit dem Innenministerium abgestimmt werden. In der Juni-Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung wird dann eine mit den anderen regionalen Partnern einvernehmlich ausgehandelte Glasfaser-Strategie verabschiedet.
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